Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Kaffee Oase Webshop, Rüdiger Schäfer, Marktstraße 41 + 43, 72202 Nagold

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kaffee Oase Webshop (nachfolgend „Anbieter“), deren im Fernabsatz geführten Angebote über http://kaffee-oase.de/shop, und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB sind auf jeder Seite des Shops erreichbar. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters im Webhop auswählen und diese online bestellen.
(2) Die Annahme der Bestellung erfolgt durch den Versand der Ware. Eine Bestätigung der Bestellung, unabhängig in welcher Form, gilt nicht als Annahme der Bestellung.

§ 3 Preise
(1) Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Portokosten, soweit nicht ausdrücklich anders durch einen Hinweis geregelt. Anfallende Portokosten werden separat in der Bestellung aufgeführt.
(2) Selbstabholung in Nagold kann nach Vereinbarung erfolgen.

§ 4 Altersverpflichtung, Jugendschutz
(1) Wir weisen darauf hin, dass der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken an Kinder und Jugendliche verboten ist. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Mit Anerkennung unserer AGB vor jeder Bestellung bestätigen die Kunden Ihre Volljährigkeit und versichern, dass sie über 18 Jahre alt sind.
(2) Kunden versichern weiterhin, dass ihre Angaben zu Volljährigkeit, Name und Adresse richtig sind. Falsche Angaben führen automatisch zur Nichtigkeit des Vertrages.

§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferungen sind momentan nur innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Die Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Ist die Ware nur noch teilweise lieferbar sein, kann der Anbieter auch Teilmengen liefern. 
(3) Die Lieferung erfolgt durch einen von uns beauftragten Versanddienstleister.
(4) Die Lieferung der Ware erfolgt nur in einer transportsicheren Verpackung. Rücksendungen der Ware müssen ebenfalls in einer transportsicheren Verpackung erfolgen. Entsprechende Verpackungen können bei uns erworben werden.  

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Bezahlung ist per Vorauskasse, per PayPal oder in bar bei Abholung möglich.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht zulässig

§ 7 Stornierungen
Mit Annahme des Angebots durch den Anbieter ist eine Stornierung der Bestellung nicht mehr möglich.

§ 8 Gewährleistung
(1) Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Anbieter erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Anbieter unverzüglich ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Den Kunden trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(2) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäß diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen (sofern vereinbart). Schadensersatzansprüche, aus welchen Gründen auch immer, insbesondere aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus Gewährleistung und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen den Anbieter als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, sind ausgeschlossen. Ebenso haftet der Anbieter nur für Verzögerungen, Fehlleistungen und technische Komplikationen soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Internetshops.

§ 10 Datenschutz
Eine Nutzung der Internetseiten der Kaffee Oase ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein. 
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Kaffee Oase geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Siehe hierzu unsere -> Datenschutzerklärung

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden oder sollten die getroffenen Vereinbarungen eine Lücke aufweisen, so berührt dies Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die betreffende unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen bzw. die Lücke durch eine derartige Bestimmung zu schließen, die dem wirtschaftlichen Zweck der getroffenen Vereinbarungen am nächsten kommt.

Stand 12.08.2018

Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung – auch auszugsweise – ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung in sämtlichen Formen untersagt und wird juristisch verfolgt.

Online-Schlichtungsstelle gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: 
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.